Politisches System

Auf dieser Seite wollen wir ihnen kurz das politische System der Republik Nueavalara vorstellen.

Der Präsident und die Exekutive

Generell ist die Republik als präsidielle Republik organisiert, an der Spitze des Staates und der Exekutive steht ein starker Präsident, welcher für eine Amtszeit von einem Jahr durch alle wahlberechtigten Bürger gewählt wird. Der Präsident ernennt nach eigenem Ermessen seine Minister und schlägt dem Senat einen Vizepräsidenten vor, welcher durch den Senat bestätigt werden muss. Nach erfolgter Bestätigung durch den Senat kann der Präsident die vorgeschlagene Person zum Vizepräsidenten ernennen. Der Vizepräsident vertritt den Präsidenten bei Abwesenheit, Krankheit oder Vakanz des Amtes. Im Fall des Todes des Präsidenten rückt der Vizepräsident in das Amt des Präsidenten nach.

Generell wird in der Verfassungsrealität darauf geachtet dass die Parteien entsprechend eingebunden werden, hier spiegelt sich der Gedanke einer Konkordanzdemokratie wieder, welcher durch die Erfahrungen der Militärdiktatur im vergangenen Jahrhundert geprägt wurde. Der Vizepräsident entstammt beispielsweise nie der gleichen Partei wie der Präsident, weiters wird darauf geachtet dass alle Parteien mit Ministern oder Staatssekretären in der Regierung vertreten sind.

Die Legislative

Die Gesetzgebung erfolgt durch den Senat. Die Senatoren werden für eine Amtszeit von sechs Monaten gewählt. Dem Senat steht der Senatspräsident vor, welcher aus den Reihen der Senatoren gewählt wird. Hierbei ist zu beachten dass der Senatspräsident im Regelfall nicht der Partei des Präsidenten entstammt, sondern den Reihen der zweitstärksten Partei im Senat. Der Senatspräsident wird durch einen Vizepräsidenten vertreten, der den Reihen der drittstärksten Partei im Senat entstammt. Der Senat ist auch für Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten oder einzelne Mitglieder seiner Regierung verantwortlich. Hierbei ist zu beachten dass im Falle eines Amtsenthebungsverfahren das Verfahren durch den Präsidenten des obersten Gerichtshofes geführt wird.

Die Notstandsbestimmungen

Der Präsident verfügt traditionell über starke Reservatrechte, die er jedoch nur im Falle eines Notstandes anwenden kann. Sollte das Kabinett übereinkommen dass der Notstand ausgerufen werden muss, so ruft der Präsident den Notstand aus. Gemäß den Bestimmungen der Verfassung können danach bürgerliche Grund- und Freiheitsrechte teilweise oder zur Gänze sistiert werden, weiters kann der Präsident Notverordnungen mit Gesetzescharakter erlassen, welche auch im Verfassungsrang stehen können. Auf Verlangen des Senates muss der Notstand innerhalb von 14 Tagen aufgehoben werden, weiters sind Notverordnungen in einem solchen Fall innerhalb von sieben Tage in reguläre Gesetze zu überführen oder aufzuheben.