Beiträge von Sebastian Königskamp

reicht ihr die Hand zum Händedruck.

erwidert er und fordert sie dann auf, ihre rechte Hand zu heben und die Eidesformel zu sprechen, die er passagenweise aus der Verfassung vorträgt.

Folgt der Aufforderung der Senatspräsidentin und stellt sich vor das für ihn vorgesehene Mikrofon - bereit für die letzte Amtshandlung. Nachdem Delaunay ihm gegenüber ihren Platz eingenommen hat, wendet er sich an sie.

Nimmt das letzte Mal den für den Staatspräsidenten vorgesehenen Platz ein und lässt dann seinen Blick hoch zu den Besucherrängen schweifen, wo seine Söhne heute diesem besonderen Moment beiwohnen.

Mit einer seiner letzten Amtshandlungen als Staatspräsident hat er Frau Isabelle Moreau zur Staatsministerin für auswärtige Angelegenheiten ernannt und die Urkunde an die Redaktion des Staatsanzeigers übermitteln lassen.

Angesichts seiner zeitnah ablaufenden Amtszeit verzichtet er darauf, die Richtlinienkompetenz der Staatspräsidenten in dieser Frage überhaupt in Erwägung zu ziehen, lässt allerdings kurz Amélie Delaunay informieren und ihre Zustimmung einholen.

Zu ungewöhnlicher Zeit an einem Wochenende und nur Stunden vor seinem Ausscheiden aus dem Amt telefoniert ein merklich verärgerter Staatspräsident mit dem Staatskanzler Frederick Suhr , um seiner Unzufriedenheit über die Situation im Außenministerium Luft zu machen.*

Angesichts jüngster Entwicklungen verzichtet er auf persönliche Zurückhaltung und lässt der SPB-Führung mitteilen, dass er sehr verärgert über die Tatsache sei, dass nach dem Rücktritt der Außenministerin nicht unverzüglich ein Austausch mit ihm hinsichtlich der Nachfolge begonnen worden sei. Es erweise sich nunmehr kurz vor dem Ende seiner Amtszeit als unverantwortlich, eine Vakanz verursacht zu haben.

Angesichts dieser Entwicklungen bereut er es, nicht zur Wiederwahl angetreten zu sein und hinterlässt seiner Nachfolgerin einige dringliche Notizen - darunter den Vorschlag, unverzüglich den Bergischen Sicherheitsrat einzuberufen.

Dem Außenministerium lässt er seine Zustimmung hinsichtlich dieses Lobbyings übermitteln.

Weißt das Staatsministerium für auswärtige Angelegenheiten an, das Generalsekretariat* über die Ratifizierung der Charta der Konferenz der Nationen durch Bergen unverzüglich zu notifizieren.

Mit besonderer Eile wird dieses Mal aus dem Staatspräsidialamt die Rarifizierungsurkunde der Charta der Konferenz der Nationen übermittelt:

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URKUNDE ÜBER DIE RATIFIZIERUNG EINES VÖLKERRECHTLICHEN VERTRAGES

Es wird für die nachstehend abgedruckte

Charta der Konferenz der Nationen

in Übereinstimmung der durch den Bergischen Senat vom 30. August 2024 genehmigten Ratifizierung nach Artikel 23 Absatz 2 der Verfassung,

hiermit durch die Republik Bergen die Ratifizierung erklärt und die Verkündung des völkerrechtlichen Vertrages im Bergischen Staatsanzeiger angeordnet.

Gegeben unter dem Siegel der Republik und vollzogen unter meiner Unterschrift in der Villa Röder zur Freien Stadt Bergen, am 31. Tage des Monats August im Jahre 2024, dem 80. Jahre der Verfassung.

DER PRÄSIDENT DER REPUBLIK BERGEN

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(KÖNIGSKAMP)

Charta der Konferenz der Nationen

vom 25. Juli 2024

Präambel

Gedenkend dem gemeinsamen Erbe der Menschheit und der daraus folgenden Verpflichtung, dies der Nachwelt zu erholten und nachfolgenden Generationen Werte und Weisheit zu vermitteln,

in Verantwortung und in der Liebe dem Menschen gegenüber geleitet und inspiriert

im Willen Recht von Unrecht zu trennen und die Welt und ihre Wunder und Schätze zu erhalten,

geben sich die hier versammelten Nationen folgende Charta und begründen mit ihr die Konferenz der Nationen.

Abschnitt I - Mandat der Konferenz der Nationen

1. Das Mandat der Konferenz der Nationen ist die Bewahrung von Kultur und Überlieferung als gemeinsamen Erbe der Menschheit. Dieses Mandat ist nur durch die Wahrung des Friedens und Rechtes zu gewährleisten.
2. Getragen wird das Mandat durch die Kommunikation und das angemessene Verhalten aller Nationen der Menschheit. Auseinandersetzungen zwischen den Nationen sind angemessen, so sie im Rahmen einer von der Konferenz bestimmten Weise stattfinden.

Abschnitt II - Verfasstheit der Konferenz der Nationen

1. Die Konferenz der Nationen tagt öffentlich in XX, Eulenthal.
2. Jede Nation, die durch ihre freie Entscheidung der Konferenz der Nationen beitritt, unterwirft sich damit ihren Regeln und dieser Charta. Der Eintritt erfolgt durch Ratifikation der Charta durch die legislativen Organe der beitretenden Nation, so die Nation von der in der Konferenz versammelten Nationen mehrheitlich als souverän anerkannt wird.
3. Der Austritt erfolgt durch Erklärung des bevollmächtigten Vertreters einer Nation und beinhaltet das Erlöschen aller Verbindlichkeiten in einer Frist von 90 Tagen. Ferner kann eine Nation ausgeschlossen werden, so zwei Drittel der versammelten Nationen ihr die Souveränität aberkennen, oder ein berechtigter Vertreter der Konferenz mehr als 90 Tage ferngeblieben ist.
4. Die Konferenz der Nationen besteht aus einer Vollversammlung, in welcher jede teilhabende Nation eine gleichwertige Stimme besitzt, sowie einem Sekretariat, das diese leitet und die Beschlüsse und Vereinbarungen pflegt und zur Einsicht bereithält.
5. Die Konferenz der Nationen wird zu den Verfahren in der Vollversammlung eine eigene Satzung erlassen.

Abschnitt III - Verbindlichkeiten der Konferenz der Nationen

1. Jenseits des Mandates der Konferenz der Nationen sind die einzelnen Nationen nur an die Bestimmungen der Beschlüsse und Organschaften gebunden, denen sie freiwillig zustimmen und beitreten.
2. Zu diesem Zweck schafft die Konferenz der Nationen Organe und Unterorganisationen durch Beschluss in der Vollversammlung.
3. Eine Änderung an dieser Charta ist nur mit Zweidrittelmehrheit aller souveränen Mitglieder möglich. Die Änderung an der Charta erfordert eine neue Ratifikation durch die versammelten Nationen.

Nach dem Termin zur Übergabe der Entlassungsurkunde hat der Amtsinhaber seine gewählte Nachfolgerin  Amélie Delaunay zu einer Besichtigung ihres künftigen Amtssitzes nebst der zugehörigen Diensträumlichkeiten und der Wohnung eingeladen. Bei dieser Gelegenheit brieft er sie auch zu anstehenden Fragen und Prioritäten (wenn auch aus seiner Sicht).

Ein Bote übermittelt die Abschrift der Entlassungsurkunde der Außenministerin, die kurz zuvor um ihre Entlassung ersucht hatte*.

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ENTLASSUNGSURKUNDE

Im Namen der Republik Bergen entlasse ich - mit sofortiger Wirkung und auf eigenen Antrag im Benehmen mit dem Staatskanzler - gemäß Artikel 23 Absatz 1 und Artikel 28 Absatz 4 der Verfassung

Frau Senatorin Amélie Delaunay

aus dem Amt

der Staatsministerin für auswärtige Angelegenheiten

sowie dem Amt

der Stellvertreterin des Staatskanzlers.

Gegeben unter dem Siegel der Republik und vollzogen unter meiner Unterschrift in der Villa Röder zur Freien Stadt Bergen, am 27. Tage des Monats August im Jahre 2024, dem 80. Jahre der Verfassung.

DER PRÄSIDENT DER REPUBLIK BERGEN

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(KÖNIGSKAMP)

Hat das Wochenende in seinem Haus in Schwarztal verbracht, um den Umzug in der kommenden Woche vorzubereiten.

Teilt der Außenministerin mit, dass er keine Einwände gegen den Beitritt zur Konferenz der Nationen habe und eine Beratung durch den Bergischen Senat befürworten würde.

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URKUNDE ÜBER DIE AUSFERTIGUNG EINES GESETZES

Das nachstehende

Gesetz zur Änderung des Naturschutzgesetzes zum Zwecke der Regelung der Tiertötung

durch den Bergischen Senat beschlossen am 16. August 2024,

wird hiermit ausgefertigt und die Verkündung im Bergischen Staatsanzeiger angeordnet.

Gegeben unter dem Siegel der Republik und vollzogen unter meiner Unterschrift in der Villa Röder zur Freien Stadt Bergen, am 23. Tage des Monats August im Jahre 2024, dem 80. Jahre der Verfassung.

DER PRÄSIDENT DER REPUBLIK BERGEN

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(KÖNIGSKAMP)

Gesetz zur Änderung des Naturschutzgesetzes zum Zwecke der Regelung der Tiertötung

Artikel 1 - Änderung des Naturschutzgesetzes

Das Gesetz zur Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen vom 5. Juni 1972, das zuletzt durch Artikel 52 des Gesetzes vom 1. Juni 2016 geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1. Der § 19 Absatz 4 ist aufgehoben.

2. Nach dem § 19 wird folgender § 19a eingefügt:

Artikel 2 – Förderung der Haltung von Zweinutzungshühnerrassen

(1) Brütereien, die bei der Aufzucht von reinrassigen Zweitnutzungshühnern oder einer Kreuzung aus Zweitnutzungshühnerrassen oder Hybrid-Hühnerrassen beschränken und männliche Hühner aufziehen oder zum Zwecke der Aufzucht verkaufen, erhalten staatliche Förderung. Förderfähig sind nur Hühner, die in der Republik Bergen aufgezogen und gehalten werden. Die Förderung wird pro gehaltenes weibliches Huhn bewilligt.

(2) Näheres bestimmt die Staatsregierung durch Rechtsvorschriften. Sie haben können sowohl die tiergerechte Haltung als auch die tiergerechte Aufzucht zu berücksichtigen.

Artikel 3 – Übergangsbestimmungen

(1) Soweit die zuständige Behörde keine Rechtsvorschrift nach § 19a Absatz 6 erlassen hat, ist eine Schlachtung eines Tieres nur durch eine fachkundige Person gestattet. Die Schlachtung umfasst das Ruhigstellen, Betäuben und Töten des Tieres. Tiere sind so zu betäuben, dass sie schnell und unter Vermeidung unnötiger Schmerzen in einem bis zum Tod anhaltenden Zustand der Wahrnehmungs- und Empfindungslosigkeit versetzt werden. Das Schlachten kranker Tiere mit dem Zwecke der anschließenden Veräußerung oder dem anschließenden Verzehr ist nicht gestattet.

(2) Die Vorschrift nach Absatz 1 ist für alle Tiere anzuwenden, die ab dem [Datum des Inkrafttretens nach Art. 4 II] in einen Schlachtbetrieb eingeliefert werden.

(3) Bis zum [Datum des Inkrafttretens nach Art. 4 V] gilt die Genehmigung nach § 19a Absatz 5 des Gesetz zur Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen als erteilt. Die Religionsgemeinschaft oder die schächtende Person hat rechtzeitig die Behörde über einen Schächtvorgang zu informieren. Die zuständige Behörde kann Anweisungen über das Schächtverfahren zum Zwecke der Linderung des Tierleids oder der Vermeidung von Schmerzen anordnen. Sie kann die Schächtung im Einzelfall verbieten.

(4) Die Bestimmungen über die Jagd bleiben unberührt.

Artikel 4 – Inkrafttreten

(1) Der Artikel 1 tritt insoweit am Tage seiner Verkündung in Kraft, sofern es sich um das Verbot der Tötung eines Tieres oder einer Gruppe von Tieren handelt.

(2) Der Artikel 1 tritt insoweit am [Erster Tag des vierten Monats nach Verkündung] in Kraft, sofern es sich um die Bestimmungen des Tötungs- und Betäubungsverfahrens handelt.

(3) Der Artikel 1 tritt insoweit am [Erster Tag des neunten Monats nach Verkündung] in Kraft, sofern es sich um das Verbot der Tötung von Küken handelt.

(4) Der Artikel 2 tritt am Tage seiner Verkündung in Kraft.

(5) Das Gesetz tritt im Übrigen am [Erster Tag des zweiten Monats nach Verkündung] in Kraft.

Gibt am frühen Freitagabend bekannt, dass er nicht für eine sechste Amtszeit als Staatspräsident kandidieren werde. Er habe sich diese Entscheidung in einer für Bergen weiter schwierigen Lage nicht leicht gemacht, aber feststellen müssen, dass er sein Amt nach dann fast 4 Jahren derzeit nicht mehr mit derselben Energie ausüben könne, wie es seit Ende 2021 immer sein Anspruch gewesen war.

Die Bürger verdienten einen Staatspräsidenten, der als Staatsoberhaupt und Mitgestalter in der Exekutive vollen Einsatz leisten könne - und das wolle er sich bis zum 01. September jetzt fokussieren.

Sitzt auf dem kleinen Balkon seiner Wohnung und grübelt über die Zukunft angesichts der anstehenden Wahlen. Die letzten Jahre waren anstrengend und herausfordernd gewesen - nicht nur hinsichtlich seiner Verantwortung in höchsten Staatsämtern, sondern auch hinsichtlich des Dramas um seine Frau - und kürzlich hatte er sich mit seinen Söhnen auch noch vom geliebten Familienhund Leo verabschieden müssen.

Dennoch sah er seinen Beitrag zum öffentlichen Leben noch nicht als vollendet an.

will er wissen.

Signalisiert seine Zustimmung zu dieser Aufforderung.