Die Senatsverwaltung hat die Konstituierende Sitzung vorbereitet, zu der Senatspräsidentin Maria Pabst eingeladen hat.
Konstituierende Sitzung der 246. Legislaturperiode (Montag, 14.10.24, 16:00 Uhr)
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- Plenarsaal
- Bergischer Senat
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Mit ausreichend Vorlauf zum Beginn der Sitzung füllen sich die Reihen der Sozialliberalen Fraktion. Trotz deutlicher Zugewinne hatte man seine Sitzanzahl nur minimal verbessern können - nicht zuletzt, weil nunmehr eine siebte Fraktion rechts der UBK Platz nehmen würde.
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Auch die UBK-Fraktion nimmt ihre Plätze ein, an der Spitze Diana Nahring .
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Auch die leicht geschrumpfte SPB zieht in den Senat ein. Glücklich darüber nicht allzu viele Stimmen verloren zu haben – man führt dies weitestgehend auf die technischen Fehler zurück. Auch den Verlust einiger Mandate lässt man auf den Einzug einer neuen rechten Partei zurückführen. Auffällig ist vor allem, dass die Fraktion deutlich jünger und weiblicher im Vergleich zur vorherigen Legislaturperiode ist.
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Auch die Senatorinnen und Senatoren der Hejmdal-Gruppe finden sich ein. Die 5 Mitglieder haben abermals Anke Lunde zur Vorsitzenden gewählt.
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Auch die Vertreter der BNP nehmen ihre Plätze ein. Die Gruppe war geschrumpft und das Wahlergebnis ein mäßiges - was man auf die Konsolidierung bürgerlicher Sozialdemokraten in Richtung SLP schob und als Vorsitzenden Joris Bakker trotzdem bestätigt hatte.
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Mit einem deutlichen Zugewinn an Stimmen ist der Bloc über sein Ergebnis zufrieden, auch wenn man die Mandatszahl für eine eigene Fraktion knapp verpasst hat. Wieder ist Mariette Harquin zur Gruppenvorsitzenden gewählt worden.
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Hat Staatspräsidentin Amélie Delaunay in Empfang genommen und betritt nun gemeinsam mit ihr den Plenarsaal.
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Die Art und Weise den Beginn einer Legislaturperiode auf eine andere Art zu erleben findet sie ganz faszinierend. Sie feindet, dass seit der Vergrößerung des Senats der Plenarsaal viel kleiner und vor allem zugestopfter aussieht. Es ist jetzt nicht so, dass man kaum Platz links und rechts von sich hat, aber im Vergleich von vor der damaligen Reform ist das doch deutlich enger. Dieses Gefühl findet sie, hat man umso stärker, wenn man oben auf der Tribüne steht.
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Nimmt ihren Platz als Senatspräsidentin - die Amtszeit des Senatspräsidiums war ja von der Legislaturperiode unabhängig - ein und. Als die Unruhe sich legt und die letzten Nachzügler in ihren Fraktionen bzw. Gruppen Platz genommen haben, ergreift sie das Wort.
Verehrte Kolleginnen und Kollegen,
ich freue mich, Sie alle heute zum Beginn einer neuen Legislaturperiode des Bergischen Senats begrüßen zu können - insbesondere natürlich diejenigen Senatoren, die heute zum ersten Mal in dieses hohe Haus gekommen sind, jedenfalls in der Funktion als Abgeordnete.
Ich freue mich auch, neben vielen anderen Gästen Frau Staatspräsidentin Delaunay in unserer Mitte begrüßen zu dürfen, der nach unserer Verfassung die Vereidigung der Senatorinnen und Senatoren obliegt.
Frau Staatspräsidentin,
im Namen dieses Hohen Hauses möchte ich Sie bitten, Ihrer Aufgabe nachzukommen und ich lade Sie ein, sich zunächst mit einigen Worten zum Beginn einer neuen Legislaturperiode an uns zu wenden!
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Sie begab sich zum Mikrofon. Anders als bei ihrer Antrittsrede hält sie sich hierbei relativ kurz – so wie es die Etikette vorsieht.
»Vielen Dank, Mme. President ePabst,
Liebe Kolleg:innen
zu Beginn dieser neuen législature stehen wir vor einer Zeit voller Herausforderungen – aber auch voller Möglichkeiten. Herausforderung deshalb, weil unsere République sich den Folgen der Verschärfung Noranda Krise ausgesetzt sieht und Möglichkeiten, weil durch die neuen internationale Organisation nich nur neue Aufgaben uns zukommen, sondern sie die Möglichkeit bietet Wohlstand und Frieden über die ganze Welt zu bringen. Zu erwähnen ist – dass unsere kleine aber schöne Republik – auch die erste Generalsekretärin Juliette Duret hervorgebracht hat.
Jedoch muss gesagt werden – Unsere Arbeit wird nicht einfach sein, das wissen wir alle. Doch gerade in diesen herausfordernden Zeiten ist eine Collaboration wichtiger denn je. Nur durch eine fruchtbare Zusammenarbeit können wir die schwierigen Entscheidungen, die vor uns liegen, meistens und den Fortschritt für unsere République sichern.
Ich möchte besonders die jungen Sénateurs ansprechen, die heute zum ersten Mal in dieser Assemblée – unserem Senat – sitzen. Sie tragen eine große Verantwortung. Ihre frischen Perspektiven, Ihre Energie und Ihr Mut sind von unschätzbarem Wert und können lösen, was wir zuvor nicht lösen konnten. Die Aufgaben – die Sie begleiten – sind groß.
Gemeinsam können wir die Weichen für eine gute Zukunft unserer République stellen, eine Zukunft, die von Sicherheit, Wohlstand und Gerechtigkeit geprägt ist. Vertrauen wir auf unsere Fähigkeiten und arbeiten wir Seite an Seite, um das Beste für Bergen zu erreichen.
Ich wünsche uns allen eine erfolgreiche Legislaturperiode voller Espoir und Engagement.«
Sie hörte nun mit ihrer kurzen Rede auf und blickte zu den gefüllten Reihen der Senator:innen. Bevor sie mit den Formalien weiter macht.
»Nun würde ich Sie darum bitten sich zu erheben und nach Artikel 41 unserer Constitution vorgesehenen Eid zu leisten – bien sûr avec oder sans Beteuerung religieuse.
'Ich leiste der République den Treueeid. Ich verpflichte mich, mit all meinen Handlungen die Souveraineté und Unabhängigkeit, für das Wohl von Vaterland und des bergischen Volkes zu sorgen. Ich schwäre – mich an die Verfassung und Gesetze der République zu halten, meine Pflichten im Interesse aller Mitbürger zu erfüllen.'«
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Die meisten Senatoren der SLP-Fraktion leisten ihren Eid mit dem Zusatz "sowahr mir Gott helfe" oder einer vergleichbaren Formulierung, einige auch in einer der Minderheitensprachen.
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Auch die Senator:innen der SPB leisteten den Eid. Hier leisteten die meisten ihren Eid ohne religiöse Beteuerung. Mehr als in den Legislaturperioden zuvor aber auch in einer Sprache einer Minderheit.
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Die Senatoren des bloc Noraundais leisten ihren Eid in norandrischer Sprache und mit dem Zusatz "avec l'aide de Dieu".
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In der UBK-Fraktion wird ohne Ausnahme eine religiöse Beteuerung hinzugefügt - das war schließlich Teil der DNA der Partei - und selbst die Angehörigen einer Nationalen Minderheit leisten den Eid in bergischer Sprache, wenn auch teilweise mit merklichem Akzent.
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Die Gruppe der bürgerlich-sozialdemokratischen burdischen Nationalpartei leistet ihren Eid natürlich in burdischer Sprache und überwiegend mit dem Zusatz "Zo waarlijk helpe mij God almachtig!"
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Die fünf Gruppenmitglieder der Hejmdal leisten ihren Eid in filamischer Sprache und mit dem religiösen Zusatz
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Die CVP stand von ihren Plätzen auf um die Vereidigung durchzuführen. In stolzer bergischer Sprache – und natürlich mit religiöser Beteuerung – leistete die kleine Gruppe von Senatoren ihren Eid. Von der Rede der Frau Präsident hielten sie äußerst wenig, was sie mit einem mürrischen Blick zum Ausdruck brachten!
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»Merci! Ich darf schließlich feststellen, dass alle Senator:innen ihr Mandat angetreten haben und nun Vertreter:innen unseres Volkes sind und der 246. Bergische Senat konstituiert ist – mit all seinen Rechten, aber auch Pflichten.«
Sie schaute nun kurz auf Ihren Zettel um ja alles gesagt zu haben was sie los werden möchte und kam zum nächsten Stichpunkt über.
»Da sich noch keine Regierungsmehrheit bilden konnte, habe ich der Mme. Presidente Pabst im Vorfeld mitgeteilt, dass ich – wie üblich – den Beginn der Legislaturperiode nach den verfassungsrechtlichen Vorschriften – längstens für einen Monat – hinausschieben werde.
Und bevor ich nun die Sitzungsleitung an Mme. Président Pabst übergebe, möchte ich noch die Gelegenheit nutzen und ihr meine größte Dankbarkeit und Reconnaissance zollen zu der ich im Stande bin. Nicht nur, haben sie Jahre lang mit der Arbeit als Senatorin einen großen Dienst an notre Peuple verrichtet, auch haben sie nun mehrere périodes législatives in Folge diesen Senat gewissenhaft, rechtschaffend und sorgfältig geleitet und genießen über die Partei- und Fraktionsgrenzen hinweg große – und zu recht verdientes – hohe Voir. Bleiben Sie Wohl auf und verlieren Sie weder ihren Mut, ihre appel à l'Action oder ihre unausschöpfliche Begeisterung und Freude.
Ich übergebe Ihnen nun die Sitzungsleitung.«
Sie stand vom Präsidentenplatz von Pabst auf – es war sehr ungewöhnlich für sie dort zu sitzen – und begab sich zu ihrem Präsidentenplatz – beinahe ihren kleinen Handzettel vergessend.
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Ich danke Ihnen, Madame la Présidente de la République, für Ihre freundlichen Worte und die Eröffnung dieser 246. Legislaturperiode. Ein Sprichwort sagt, dass jedem Anfang ein Zauber innewohne und ich glaube, dass wir uns öfter einmal auf die neuen Chancen besinnen sollten, die aus einem neuen Mandat des Volkes herrühren!
erwidert sie, nimmt dann ihren Platz ein und sortiert dann einen Moment die Unterlagen.
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