Vogtei-Karree 55 | SLP-Regionskonferenz Bergen

    Jähnke beäugt die Aufteilung kritisch.
    Wie stellen Sie sich die Zuständigkeitsverteilung zwischen den Ressorts Verwaltung und Inneres vor? - Das Ressort für Justiz würde sich ja mehr oder weniger im Amt eines Justiziars erschöpfen, den man vielleicht ebenso der Magistratskanzlei zuordnen könnte, dann als vollwertiges Mitglied.
    Ich will nicht verschweigen, dass das Innenressort für uns eine besondere Bedeutung hätte.

    Diese Doppelung war uns bei der Planerstellung tatsächlich gar nicht aufgefallen. Daher würde ich vorschlagen das Innenressort fallen zu lassen und stattdessen lediglich ein Verwaltungsressort zu errichten. Aufgaben, die nicht der Allgemeinen Verwaltunng zugehörig sind werden dann beim OB angesiedelt. Somit hätten Sie faktisch das Innenressort. Ein Justiziar würde wohl nicht reichen, schließlich haben wir als Region nach dem Regionsgesetz auch die Aufgabe das Recht durchzusetzen. Klassischerweise würde das natürlich dem Innenressort zufallen, Ich schlage jedoch vor dafür ein eigenes Ressort zu schaffen - eben das Jusitzressort. Die Aufteilung wäre dann folgende:

    • Allgemeine Magistratsverwaltung und Büro des Oberbürgermeisters - Kanzler des Magistrats (PA)
    • Magistratsverwaltung für Justiz - Magistrat für Justiz (PA)
    • Magistratsverwaltung für Finanzen und Verwaltung - Kämmerer und Magistrat für Verwaltung (SLP)
    • Magistratsverwaltung für Kultur und Tourismus - Magistrat für Kultur und Tourismus (SLP)
    • Magistratsverwaltung für Wirtschaft und Infrastruktur - Magistrat für Wirtschaft und Infrastruktur (PA)
    • Magistratsverwaltung für Umwelt und Öffentlichen Personennahverkehr - Magistrat für Umwelt und ÖPNV (PA)


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