Michael Dormatt
Werte Kollegen, ich eröffne die Sitzung. Das Plenum hat uns das [Sitzung] 224-PL-020 | Beistandsabkommen Nordmark zur Beratung überwiesen.
Ich bitte zunächst den Staatspräsidenten um die Begründung dieses Entwurfes.
225-AA-S-002 / 224-AA-S-004 | Beistandsabkommen Nordmark
- Sozialliberale Partei Bergens (SLP)
- Geschlossen
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Michael Dormatt
Guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir beginnen unsere Ausschussarbeit in dieser Legislaturperiode mit einer alten Angelegenheit, ich rufe auf das Beistandsabkommen mit der Nordmark. -
Naja, Sie müssen erst mal den Staatspräsidenten dazubekommen, hier her zu kommen.
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Spaß beiseite: Was gibt es zu diskutieren am Entwurf? Ich sehe in ihm keine Probleme.
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Ich schließe mich dem Kollegen Blumbach an, sehe keinen weiteren Diskussionsbedarf
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M. Dormatt
Zu freundlich, Herr Senator, dass Sie jetzt meine Aufgaben wahrnehmen. -
Sind sind auch sehr stolz auf ihr Amt als "Ausschussvorsitzender" nicht wahr?
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Ich bitte lediglich um die Einhaltung der Geschäftsordnung, Senator.
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"Wir beantragen die Abstimmung im Ausschuss, sollte die Mehrheit sich gegen den Entwurf aussprechen, soll er weiter verhandelt werden. Sollte er angenommen werden, soll er dem Plenum zur Beschlussempfehlung übergeben werden."
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In Ordnung. Gibt es Widerspruch gegen diese Verfahrensweise?
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Andreas Blumbach
Unsererseits nein. -
"Wir haben sie vorgeschlagen."
Haben wir in jedem Ausschuss gleich viele Stimmen?
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Ja.
M. Dormatt
Die SLP verzichtet auch. Damit haben wir eine Mehrheit erreicht.
Kommen wir zur Abstimmung, ich bitte um Handzeichen.
Wer stimmt dem Abkommen zu? - Wer stimmt dagegen? - EnthaltungenSLP geschlossen Ja.
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Ja. Siehe: [Sonstiges] 225. Legislaturperiode
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Von unserer Seite auch keine Einschränkung. Aber ein Bericht über Unseren Nachbarn währe schön gewesen.
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[6] Ja
[0] Nein
[0] Enthaltung(en)SDF: 6 Stimmen
NÖPB: 6 Stimmen
LABOUR: 5 Stimmen
SLP: 5 Stimmen -
[6] Ja
[0] Nein
[0] Enthaltung(en) -
Damit wurde das einstimmig beschlossen.
Die Sitzung ist beendet.
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