Mit Datum vom 1. Juli 2022 wird die Ernennung von Philippine Morin zur Präsidentin des Staatsrechnungshofes und Caspar Friedrich Braun zum Vizepräsidenten des Staatsrechnungshofes publiziert.
Ernennungen, Entlassungen und Beauftragungen
- Bergischer Staatsanzeiger
- Geschlossen
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Mit Datum vom 01. November 2022 werden folgende Ernennungen zu Ordentlichen Richtern am Bergischen Gerichtshof1 publiziert:
- Herr Prof. Dr. jur. Ingolf Wiesterle, bisher Professor für öffentliches Recht und Polizeirecht, KLBU Marienburg
- Frau Sandra Lauenroth, bisher Beigeordnete Richterin am Bergischen Gerichtshof
- Herr Johann Roderich Hubertus, bisher Richter am Gericht erster Instanz Marienburg
- Frau Sabine Groot, vormals Direktorin des Verwaltungsgerichts Leuwen
- Frau Dr. jur. Annabella Röll, vormals Präsidentin des Obersten Finanzgerichts
- Herr Dr. jur. Magnus Erik Espen, zuvor Direktor des Verwaltungsgerichts Äschlin
- Herr Dr. jur. Paul von und zu Elmen , bisher Rechtsanwalt in Bergen-Hauptstadt
- Herr Prof. Dr. jur. Nicolas Dagenais, bisher Professor für öffentliches Recht und Autogouvernance, Université de Ste. Catherine
- Herr Dominik Steinbacher, bisher Richter am Gericht erster Instanz Bergen-Zentrum
- Frau Doris Ahisbeer, zuletzt Präsidentin des Landgerichts Bergen-Hauptstadt
- Frau Marion Bernard, bisher Rechtsanwältin in Herbourg, exiliert in Viemur
- Herr Dr. jur. Michael Ernst Fischer, bisher Universitätsdozent für öffentliches Recht und Rechtsgeschichte, SU Bergen-Hauptstadt
- Frau Corinne Pescatore, Beauftragte des Regionspräsidenten der Region Trübergen für die Belange der Noranda-Vertriebenen, exiliert aus Port Cartier
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In der Montagsausgabe des Staatsanzeigers werden die Entlassungen des Kabinetts van Theven II und die Ernennungen des Kabinetts van Theven III sowie der Staatsräte veröffentlicht, darunter die folgenden Minister1:
- Senatorin Christa van Theven zur Staatskanzlerin,
- Senator Franz Hering zum Staatsminister für auswärtige Angelegenheiten sowie zugleich Stellvertreter des Staatskanzlers
- Senator Frederick Suhr zum Staatsminister für innere Angelegenheiten und Justiz
- Senator Louis Gemaré zum Staatsminister für Heimatschutz
- Senator Hans de Vries zum Staatsminister für Finanzen, Wirtschaft und Infrastruktur
- Senatorin Hildegard Wagenstein zur Staatsministerin für soziale Angelegenheiten und Kultus
- Senatorin Mariette Harquin zur Beigeordneten Ministerin für Gesamtbergische Fragen
- Senatorin Anke Lunde zur Beigeordneten Ministerin für Küstenangelegenheiten und Maritime Wirtschaft
- Joris Bakker zum Beigeordneten Minister für Nationale Minderheiten
- Frau Matilde Jähnke zur Beigeordneten Ministerin für Naturressourcen
Außerdem veröffentlicht wird die Berufung der Beigeordneten Ministerin Anke Lunde zur Beauftragten der Staatsregierung für Nordische Kooperation.2
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Mehrere Ernennungen des Herrn Staatspräsidenten vom 02. Mai 2023 werden publiziert*:
mit Wirkung vom 02. Mai 2023
- die Entlassung der Mitglieder des Kabinetts van Theven III,
- die Ernennung der Mitglieder des Kabinetts van Theven IV, namentlich:
- Senatorin Christa van Theven als Staatskanzlerin,
- Senator Emil Heldal als Stellvertreter des Staatskanzlers sowie Staatsminister für auswärtige Angelegenheiten,
- Senator Frederick Suhr als Staatsminister für innere Angelegenheiten und Justiz,
- Senator Louis Gemaré als Staatsminister für Heimatschutz,
- Senatorin Diana Nahring als Staatsministerin für Wirtschaft und Infrastruktur,
- Senatorin Géraldine Saunier als Staatsministerin für soziale Angelegenheiten und Kultur,
- Herrn Senator a.D. Wilhelm Stroh als Beigeordneten Minister für Verteidigung,
- Senator Phillipp Degener als Beigeordneten Minister für Finanzen,
- Senator Mathieu Berengar als Beigeordneten Minister für Naturressourcen,
- Frau Svenja Johannsen als Beigeordnete Ministerin für Bildung,
- die Ernennung und Entlassung einiger Staatsräte
sowie
mit Wirkung zum 01. Mai 2023
- Abberufung der Botschafterin im Freistaat Fuchsen, Annett Schuster,
- Versetzung in den Ruhestand von Staatssekretär Günther Bradau (Auswärtige Beziehungen) und die Ernennung von Botschafterin a.D. Annett Schuster in seiner Nachfolge,
- Berufung des bisherigen Gesandten der Republik Bergen am Hof von Firdayon (Albernia), Herrn Botschafter Dominik Bergmann zum Botschafter ebenda,
- Abberufung der Botschafterin in der Androischen Föderation, Vanessa Werfel unter gleichzeitiger Entsendung als Botschafterin in die Republik Eldeyja,
- Versetzung in den Ruhestand von Botschafterin Marianne Schwab , bisherige Botschafterin in den Königlichen Gefilden von Glenverness.
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Unter dem Datum 18. Juli 2023 werden
- mit sofortiger Wirkung die Ernennung von Flora C. Leroux zur Oberbürgermeisterin von Bergen-Hauptstadt1
- mit Wirkung zum 01. August 2023 die Ernennung mehrerer Staatssekretärinnen und Staatssekretäre sowie Versetzungen in den Ruhestand
publiziert.
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Zum 01. September 2023 wurden einige Ernennungen, Beförderungen und Versetzungen in den Ruhestand vorgenommen*, die nun im Staatsanzeiger veröffentlicht werden, insbesondere die Ernennung der bisherigen Kanzleramtschefin zur Bergischen Botschafterin in Glenverness.
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ERNENNUNGSURKUNDEGemäß den mir durch die Verfassung und die Gesetze der Republik übertragenen Pflichten und Befugnissen als Staatspräsident der Republik Bergen berufe ich
Annemie Liesje Dorn
zur
Botschafterin der Republik Bergen am Königlichen Hof von Glenverdeen
unter Übertragung solcher Aufgaben und Befugnisse, die durch das Recht mit diesem Amte verbunden sind, einschließlich etwaiger Beschränkungen unter Erstreckung auf solche Aufgaben, Befugnisse und Beschränkungen, die nach dieser Ernennung festgesetzt werden sollten.
Mit dieser Berufung verbinde ich den Aufruf zum treuen und gewissenhaften Dienst an der Republik mit aller Kraft, Weisheit und Verantwortung sowie nach Verfassung und Recht. Diese Ernennung behält Wirksamkeit bis zur Berufung eines Nachfolgers in Amt und Amtspflichten.
Gegeben unter dem Siegel der Republik und vollzogen unter meiner Unterschrift in der Villa Röder zur Freien Stadt Bergen, am 01. Tage des Monats September im Jahre 2022, im 79. Jahre der Verfassung.
DER PRÄSIDENT DER REPUBLIK BERGEN
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(KÖNIGSKAMP)
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Es werden die Ernennungen von Mitgliedern der Bergischen Ombudskommission mit Wirkung zum 11. September 2023 publiziert1:
Name vorherige berufliche Tätigkeit Region Jessica Landerberg (* 1977) Diplom-Pädagogin, Gymnasiallehrerin Bergen-Hauptstadt Maximilian Günzler (* 1973) Rechtsanwalt Lorertal Karlotta Parmassen (* 1952) Juristin, Senatorin a.D. Lorertal (Filamelag) Catharina "Tineke" Holterhues (* 1952) Rechtsanwältin, Staatssekretärin a.D. Trübergen (Burdland) Lothaire Dorgenois (* 1994) Büroleiter Bergen-Hauptstadt (exiliert aus Noranda) -
Die Ernennungen und Entlassungen vom 02. Oktober 2023 im Zusammenhang mit der Bildung des Kabinetts van Theven V werden publiziert, insbesondere die der Kabinettsmitglieder:
- Senatorin Christa van Theven zur Staatskanzlerin sowie zur Staatsministerin für Heimatschutz,
- Senatorin Amélie Delaunay zur Staatsministerin für auswärtige Angelegenheiten sowie zur Stellvertreterin der Staatskanzlerin,
- Senator Frederick Suhr zum Staatsminister für innere Angelegenheiten
- Frau Sabine Mayer zur Staatsministerin für Wirtschaft und Infrastruktur
- Senator Pascal C. Kant zum Staatsminister für soziale Angelegenheiten und Kultus
- Senatorin Franca Molière zur Beigeordneten Ministerin für Finanzen
- Senator Louis Gemaré zum Beigeordneten Minister für Verteidigung
- Herrn Heiko Rodenberg zum Beigeordneten Minister für innere Sicherheit
- Senator Mathieu Berengar zum Beigeordneten Minister für Wirtschaft
- Herrn Theodore Rittenstein zum Beigeordneten Minister für Umwelt
- Senatorin Svenja Johannsen zur Beigeordneten Ministerin für Bildung
- Frau Martina Stolzhuber zur Beigeordneten Ministerin für Kultus
Auch die Ernennungen und Entlassungen von Staatsräten (Beigeordnete Minister ohne Kabinettsrang) sind darunter.
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Die Urkunden in Zusammenhang mit der Amtseinführung des Kabinetts Suhr II durch den Staatspräsidenten am 12. April 2024* werden publiziert.
Dies umfasst die Entlassung des Vorgängerkabinetts sowie die Ernennung der neuen Minister mit und ohne Kabinettsrang. Mit Kabinettsrang wurden berufen:
- Senator Frederick Suhr zum Staatskanzler sowie zum Staatsminister für Heimatschutz,
- Senatorin Amélie Delaunay zur Staatsministerin für auswärtige Angelegenheiten sowie zur Stellvertreterin des Staatskanzlers,
- Senatorin Fleur Houle zur Staatsministerin für innere Angelegenheiten,
- Frau Sabine Mayer zur Staatsministerin für Wirtschaft und Infrastruktur,
- Senator Pascal C. Kant zum Staatsminister für soziale Angelegenheiten und Kultus,
- Senatorin Franca Molière zur Beigeordneten Ministerin für Finanzen,
- Senator Louis Gemaré zum Beigeordneten Minister für Verteidigung,
- Herrn Heiko Rodenberg zum Beigeordneten Minister für innere Sicherheit,
- Senator Mathieu Berengar zum Beigeordneten Minister für Wirtschaft,
- Herrn Theodore Rittenstein zum Beigeordneten Minister für Umwelt,
- Senatorin Katharina Hoffmann zur Beigeordneten Ministerin für Bildung und Kultus,
- Frau Martina Stolzhuber zur Beigeordneten Ministerin für besondere Aufgaben beim Staatskanzler
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Die Entlassung von Amélie Delaunay als Außenministerin am 27. August 20241 sowie die Ernennung von Frau Isabelle Moreau zu ihrer Nachfolgerin als Staatsministerin für auswärtige Angelegenheiten im Kabinett Suhr II am 01. September 20242 werden in der nächsten Ausgabe des Staatsanzeigers publiziert.
Ebenso bekanntgemacht wird die Bestellung von Sabine Mayer , Staatsministerin für Wirtschaft und Infrastruktur, als Stellvertreterin des Staatskanzlers nach dem Ausscheiden von Vizekanzlerin Delaunay.
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Es werden
- die Versetzung von Andrea Gerhardt , bisher Chefin des Staatspräsidialamtes als Erste Staatsrätin bei der Staatspräsidentin
- die Ernennung von Louise Nielsen zur Ersten Staatsrätin bei der Staatspräsidentin und Chefin des Staatspräsidialamtes
mit Datum und Wirkung zum 05. September 20241 publiziert.
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Es wird die Ernennung der Mitglieder des Präsidiums der Bergischen Zentralbank mit Datum vom 15. September 20241 veröffentlicht. Ernannt wurden:
- Marc Meuer
- Viktor von Warnsleben
- Sylvie Lamontagne
- Christen Nielsen
- Ingrid Jansen
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